SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 25.10.2022 - 18:02 Uhr

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Sitzung

GR/09/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Weil der Stadt, Sitzungssaal Riquewihr (Paul-Reusch-Straße 8, Weil der Stadt)

Datum

25.10.2022

Zeit

18:02 Uhr

Einladung öffentlich

Bericht aus der Sitzung ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde 1. Öffentlichkeit von Sitzungen (Az. 022.215)
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates	2022/169	Bekanntgabe
Ö 3	Strukturgutachten Wasserversorgung - Vorstellung des Gutachtens	2022/170	Vorlage Anlage 1 - Erläuterungsbericht Strukturgutachten Wasserversorgung Anlage 2 - Bestandsübersichten Wasserversorgung Anlage 3 - Strukturänderungen Wasserversorgung Anlage 4 - Bedarfsprognose Wasserversorgung Anlage 5 - Kostenzusammenstellung Investitionen Wasserversorgung
Ö 4	Haushaltsplan 2023 - Beschluss des Investitionsprogramms	2022/162	Vorlage Anlage 1 - Investitionsprogramm 2023 Anlage 2 - Finanzierungsübersicht Investitionsprogramm 2023
Ö 5	Planungen des Regionalverbandes im Bereich Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaik - Information an dem Gemeinderat	2022/164	Vorlage Anlage 1 - Windenergiepotenziale WDS Karten Anlage 2 - Eigentumsverhältnisse Berghof Anlage 3 - Eigentumsverhältnisse Großer Wald Anlage 4 - Eigentumsverhältnisse Ihninger Berg Anlage 5 - Eigentumsverhältnisse Loh
Ö 6	Einrichtung einer MTB-Downhill-Strecke in Schafhausen - Beschlussfassung	2022/167	Vorlage Anlage 1 - Anhang CDU-Antrag MTB-Stecken in Weil der Stadt Anlage 2 - Antrag CDU MTB-Strecken Anlage 3 - Beantwortung Antrag durch Verwaltung Anlage 4 - Stellungnahmen MTB-Strecken Anlage 5 - Streckenvorschläge TSV Schafhausen Anlage 6 - Prüfung Alternativstandorte Döffinger Berg und Blosenberg Okt 2022
Ö 7	Häugern Nord: Bauleitplanung im Parallelverfahren - Entwurf und Offenlage - Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen - Billigung der Entwurfsstände - Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	2022/168	Vorlage Anlage 01 - Abwägung frühzeitige Beteiligung Öff - BPlan Anlage 02 - Abwägung früh Beteiligung TÖB - BPlan Anlage 03 - Abwägung früh Beteiligung TÖB und Öff - FNP Anlage 04 - Planzeichung Bebauungsplan Entwurf Anlage 05 - Textteil mit Örtlichen Bauvorschriften Bebauungsplan Entwurf Anlage 06 - Begründung Bebauungsplan Entwurf Anlage 07 - Umweltbericht Entwurf Anlage 08 - Grünordnungsplan Plan Entwurf Anlage 09 - Grünordnungsplan Textteil Entwurf Anlage 10 - Planzeichung FNP Entwurf Anlage 11 - Änderung des FNP Entwurf Anlage 12 - Bestandsplan Entwurf Anlage 13 - FFH Vorprüfung Entwurf Anlage 14 - FFH-Mähwiesen Anlage 15 - Artenschutzpruefung Anlage 16 - Faunistische Bestandserfassungen Anlage 17 - Bewertung Schutzgut Fauna Amphibien Anlage 18 - Wärmeversorgung Vorplanung Bericht Anlage 19 - Fachbeitrag Schall Anlage 20 - Streuobstwiese GöG Konzept Anlage 21 - Eignungsprüfung potenzieller Ausgleichsflächen Anlage 22 - Einzelhandelskonzept Anlage 23 - Ausgleichsmaßnahmen Wasserhaushalt NSG Anlage 24 - Entwässerungskonzept Anlage 25 - Geotechnischer Bericht Anlage 26 - Überflutungsanalyse Diffusor-Graben Anlage 27 - Hydrogeologisches Gutachten Anlage 28 - Klimauntersuchung Anlage 29 - Klimauntersuchung GE Hochstraße Anlage 30 - Verkehrsuntersuchung Anlage 31 - Verkehrsuntersuchung mit Abbildung Anlage 32 - Verkehrskonzeptionelle Untersuchung Anlage 33 - Artenschutzrecht Vorprüfung Diffusor Anlage 34 - Kampfmittelgutachten Anlage 35 - Abfallrechtliche Schadstoffuntersuchung Anlage 36 - Ökologische Voruntersuchung
Ö 8	Solarkataster Altstadt Weil der Stadt - Änderung der Gestaltungssatzung	2022/102/1	Vorlage Anlage 1 - Textteil Änderung Örtlicher Bauvorschriften Anlage 2 - Plan Änderung Örtlicher Bauvorschriften Anlage 3 - Leitfaden Solarkataster für Gesamtanlagen
Ö 9	Neuwiesen Erweiterung: Bauleitplanung im Parallelverfahren - Abwägung der Stellungnahmen aus beiden Verfahren - Beschluss über die Vorlage zur Genehmigung der Teiländerung des Flächennutzungsplans - Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Neuwiesen Erweiterung“	2022/166	Vorlage Anlage 01 - Abwägung Stellungnahmen Flächennutzungsplan Anlage 02 - Abwägung Stellungnahmen Bebauungsplan Anlage 03 - Flächennutzungsplan Änderung Darstellung Anlage 04 - Flächennutzungsplan Änderung Begründung Anlage 05 - Bebauungsplan Satzung Planzeichnung Anlage 06 - Bebauungsplan Satzung Textliche Festsetzungen Anlage 07 - Bebauungsplan Begründung Stand Satzung Anlage 08 - Bebauungsplan Umweltbericht Begründung Teil 2 Stand Satzung Anlage 09 - Gutachten Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 10 - Ergänzung zu Anlage 09 Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 11 - Gutachten Bestandsermittlung Lebensraumtyp 6510 Anlage 12 - Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung Habitatspotentialanalyse Anlage 13 - Untersuchung der schalltechnischen Belange Anlage 14 - Anhang zur Anlage 13 Untersuchung der schalltechnischen Belange
Ö 10	Anmietung von Gewerberäumen für die Stadtverwaltung - Beschlussfassung	2022/171	Vorlage
Ö 11	Annahme von Spenden
Ö 12	Anfragen/Anträge
Ö 13	Verschiedenes 1. Veranstaltung zum Thema Energiesparen (Az. 022.140) 2. Bürgerfahrt nach Bra (Az. 009.40) 3. Beschilderung einer Baustelle (Az. 112.29) 4. Einwohnerversammlung in Hausen (Az. 021.21) 5. Klausurtagung 2023 (Az. 022.61)