Sitzung
GR/12/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Weil der Stadt, Sitzungssaal Riquewihr (Paul-Reusch-Straße 8, Weil der Stadt)
Datum
26.11.2024
Zeit
18:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Starkregenrisikomanagement (SRRM)
- Vorstellung der Untersuchungsergebnisse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2024/164/1
Ö 2
Bebauungsplan Häugern-Nord
- Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Abwägung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 2

2024/155
Ö 3
Änderung des Flächennutzungsplanes „Häugern Nord“ 2024 im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Häugern-Nord“
- Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 2

2024/154
Ö 4
Bebauungsplan Häugern-Nord
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 74 LBO und § 4 GemO

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 2

2024/156
Ö 5
Instandsetzungsprogramm 2025 Tief- und Straßenbau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/173
Ö 6
Haushaltsplan 2025
- Beschluss des Investitionsprogramms

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/169/1
Ö 7
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer
- Satzungsbeschluss über eine Hebesatzsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/158/1
Ö 8
Personalangelegenheiten
- Stellenplan 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/144/1
Ö 9
Interessenbekundungsverfahren für Windenergieanlagen auf städtischen Flächen
- Beschluss über die Kriterien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/168
Ö 10
Sanierung Hallenbad Weil der Stadt
- Umsetzung des 1. Sanierungsabschnitts

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/167/1
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Änderung des Gebührenverzeichnisses zum 01.01.2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/159
Ö 12
Satzung über öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntgaben und ortsübliche Bekanntmachungen
- Neufassung der Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/171
Ö 13
Satzung über die Stiftung und Verleihung einer Bürgermedaille
- Neufassung der Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/172
Ö 14
Satzung über die Benutzung städtischer Backhäuser (Backhausordnung)
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/175
Ö 15
KFZ-Inspektionen
- Vergabe der KFZ-Inspektionen für städtische Fahrzeuge für die Jahre 2025-2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/165
Ö 16
Personalangelegenheiten
- Externe Bewertung der Stellen der Amtsleiter und Stellvertreter

Beschluss: Getrennt abgestimmt

2024/150/1
Ö 17
Siedlungsentwicklung Wohnen und Gewerbe im Ortsteil Hausen
- Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Vertagt

2024/157
Ö 18
Parkkonzept Weil der Stadt
- Evaluation

Beschluss: Vertagt

2024/140/1
Ö 19
Einsatz der City-Streife in den Jahren 2025ff.

Beschluss: Vertagt

2024/142/1
Ö 20
Annahme von Spenden
 
Ö 21
Anfragen/Anträge
 
Ö 22
Verschiedenes
 
Ö 22.1
Berichterstattung in der LKZ über den Schulweg Malmsheimer Straße (Az. 112.25)
 
Ö 22.2
Karenzzeit im Wochenblatt vor der Bundestagswahl (Az. 047.20)